Elektrokleinstfahrzeuge (eKF) in Deutschland: Regeln und Bußgelder

FAQ: Elektrokleinstfahrzeug

Elektrokleinstfahrzeuge: Bußgeldkatalog nach eKFV

Bußgeldkatalog: Elektrokleinstfahrzeuge unter Alkohol-Einfluss gefahren

Bußgeldkatalog: Rotlichtverstoß (wie für Radfahrer)

Regeln nach Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)

Für das Fahren mit einem Elektrokleinstfahrzeug gibt es gesonderte Vorschriften, die neben den Verkehrsregeln in StVO, StVZO und Co. zur Anwendung kommen. Hierzu wurde eigenes eine Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge (eKFV) errichtet.

Was sind Elektrokleinstfahrzeuge gemäß Verordnung?

Nach § 1 der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung müssen die betreffenden Fahrzeuge folgende Merkmale aufweisen:

• bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit zwischen 6 und 20 km/h
• Vorhandensein einer Lenk- oder Haltestange
• Leistung begrenzt auf 500 Watt (bei selbstbalancierenden Fahrzeugen auf 1.400 Watt)
• Breite maximal 70 cm
• Höhe maximal 140 cm
• Länge maximal 200 cm
• Gesamtmasse des Fahrzeugs maximal 55 kg (ohne Fahrer)
• in der Regel ohne Sitz oder selbstbalancierend (E-Scooter, Segway)

Wie müssen Elektrokleinstfahrzeuge ausgestattet sein?

Nach § 4 der eKFV müssen zugelassene Elektrokleinstfahrzeuge über folgende Einrichtungen verfügen:

• Klingel oder helltönende Glocke als Warnzeichen
• weißer Scheinwerfer mit weißem Licht
• weißer Rückstrahler vorne
• rote Schlussleuchte
• roter Rückstrahler hinten
• gelbe Rückstrahler seitlich (oder weiß reflektierende Streifen an den Rädern)

Monowheel und Hoverboard verfügen generell nicht über eine Lenkstange. Elektrokleinstfahrzeuge ohne Lenkstange fallen per Definition jedoch nicht unter die eKFV. Monowheel, E-Skateboard und Hoverboard erhalten deshalb derzeit keine Zulassung in Deutschland und dürfen nach derzeitigem Stand nicht auf öffentlichen Verkehrswegen geführt werden.

Elektrokleinstfahrzeuge: Übersicht zu den wichtigsten Verkehrsregeln

Wollen Sie elektrische Kleinstfahrzeuge führen, müssen Sie gemäß Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung im Wesentlichen Folgende Regeln beachten:

1. Sie dürfen Elektrokleinstfahrzeuge ab einem Alter von 14 Jahren führen.
2. Mit Elektrokleinstfahrzeugen dürfen innerorts nur Radwege, Radfahrstreifen oder Fahrradstraßen genutzt werden. Fehlen solche Verkehrswege, dürfen Sie ausnahmsweise auch auf der Straße geführt werden.
3. Außerorts dürfen auch Seitenstreifen befahren werden. Sind weder Radwege noch Radfahrstreifen, Fahrradstraßen noch Seitenstreifen vorhanden, dürfen Sie Elektrokleinstfahrzeuge außerhalb geschlossener Ortschaften nicht auf Fahrbahnen führen.
4. Anders als Fahrradfahrer dürfen Elektrokleinstfahrzeuge nicht nebeneinander fahren.
5. Das freihändige Führen von Elektrokleinstfahrzeugen ist verboten.
6. Es gilt das Rechtsfahrgebot.
7. Bei der Nutzung von Radverkehrswegen müssen Sie mit einem eKF stets Rücksicht auf den Radverkehr nehmen und Ihre Geschwindigkeit ggf. an diesen anpassen.
8. Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Scooter können ohne Führerschein betrieben werden.
9. E-Kleinstfahrzeuge dürfen nicht für den Personentransport oder mit Anhänger geführt werden.

Die folgende Infografik fasst für Sie noch einmal die wichtigsten Regeln für Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Scooter & Co. zusammen:

Hinweis: Einzelne Verkehrswege können durch das Zusatzzeichen „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ von den Behörden für E-Scooter & Co freigegeben werden.

Im Folgenden finden Sie die beiden Verkehrszeichen, die für Elektrokleinstfahrzeuge speziell neu eingeführt wurden:

Benötigen Elektrokleinstfahrzeuge ein Kennzeichen?

Zugelassene Elektrokleinstfahrzeuge benötigen ein Kennzeichen. Dieses lässt nicht nur die Zuordnung zu einem bestimmten Halter im Schadensfall zu, sondern gibt auch Auskunft über das Vorhandensein einer Haftpflichtversicherung. Diese kann eintreten, sollte es durch den Betrieb von Elektrokleinstfahrzeugen zu einem Schadensfall kommen.

Das Kennzeichen zeigt zudem an, dass das betreffende Elektrokleinstfahrzeug über eine Zulassung verfügt. eKF bedürfen einer entsprechenden Zulassung, um überhaupt auf öffentlichen Verkehrswegen geführt zu werden.

Für Elektrokleinstfahrzeuge ist eine Versicherung vorgeschrieben. Einen Nachweis über die bestehende Versicherung von einem Elektrokleinstfahrzeug wird durch ein Versicherungskennzeichen, das sichtbar an dem Fahrzeug angebracht ist, nachgewiesen. Das Fehlen eines Versicherungskennzeichens kann zu einem Bußgeld führen. Fehlt die Versicherung komplett, kann sogar ein Straftatbestand erfüllt sein (Fahren ohne vorgeschriebene Haftpflichtversicherung).